Pressearchiv 2010
Das Kitagutscheinsystem ist sozial ausgrenzend und hoffnungslos unterfinanziert
Dienstag, den 26. Oktober 2010 um 16:40 Uhr

Am Sonntagnachmittag ging die zweitägige Kitakonferenz "Klugscheißer früh fördern: Bildung von Anfang an – für alle!" in der Louise Schröder Schule in Altona zu Ende. Rund 80 Menschen unterschiedlichen Hintergrunds nahmen an der offenen Konferenz teil. Gewerkschaften, Betriebsräte, Eltern, Wissenschaftler, Kita-Beschäftigte und Bildungsinitiativen diskutierten die Themen Bildungsbegriff, frühkindliche Bildung, das Hamburger Kitagutscheinsystem, Anfor­derungen an das pädagogische Personal und ganz aktuell die Volksinitiative Kita-HH und die Einführung von GABI (Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen).

Einhellige Meinung war, dass das Kitagutscheinsystem hoffnungslos unterfinanziert ist, um seinen Ansprüchen an Bildung, Begleitung und Betreuung gerecht werden zu können.  In seiner aktuellen Ausrichtung führt es zudem zu sozialen Ausgrenzungen. Neben dem generellen Rechtsanspruch für 3-6jährige orientiert es sich überwiegend an der Berufstätigkeit der Eltern. Krippenplätze und Hortplätze sind für die meisten anderen Kinder nicht zugänglich. Das Kita-Gutscheinsystem orientiert sich somit nicht an den Bedürfnissen des Kindes (z.B. frühzeitiger Zugang zur Behebung von sprachlichen Defiziten, unterstützende Aufarbeitung vom Schulalltag am Nachmittag), sondern allein an der Berufstätigkeit der Eltern.

Hierbei wurde die Volksinitiative Kita-HH "(Früh-)kindliche Bildung ist ein Grundrecht" als ein Schritt in die richtige Richtung gesehen. Eine gebührenfreie Kita ab dem zweiten Lebensjahr für alle einzuführen und diese über Steuern zu finanzieren, vermindert die soziale Auslese. Die Forderung nach 25% Zuschlag zu den Erzieherwochenstunden pro Gutschein wurde als längst überfällig erachtet, damit zumindest die nötigsten Ressourcen für die Bildungsarbeit an den Kindern durch die Stadt bereitgestellt werden.  Diese hat die Kitas schließlich aus gutem Grunde zur Bildungsarbeit in die Pflicht genommen. Diese Haltung wurde von allen Konferenz­teil­nehmern gestützt.

Eine übereilte Einführung von GABI an den Grundschulen wurde von allen Anwesenden abgelehnt. Obwohl der Zugang zu einer kostenlosen Nachmittagsbetreuung für alle Schüler von allen begrüßt wurde, zeigen die aktuellen Planungen und Betreuungsbedingungen an den Modellschulen, dass hier noch viele Verbesserungen notwendig sind, damit GABI sich nicht zur Kindeswohlgefährdung entwickelt. Eine Verschlechterung des Betreuungsschlüssels und das neue Gebührenmodells für die so genannten Randzeiten und die Ferienbetreuung werden entschieden abgelehnt.  Alle sprachen sich dafür aus, dass die seit Beginn des neuen Schuljahrs laufenden Modellprojekte seriös ausgewertet werden müssen.

Unter dem Motto "Die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten sind die Lebensbedingungen von Kindern" wurde neben der aktuellen Arbeitsbelastung auch die Pauschalierung der Personalkosten von der Kitakonferenz kritisch gesehen. Sie führt dazu, dass Tarif zahlende Betriebe gegenüber anderen Betrieben benachteiligt sind. Lohndumping und prekäre Beschäf­tigungs­verhältnisse waren in den letzten Jahren die Folge. Ganze Bereiche wie z.B. der Hauswirtschaftsbereich beim Träger "Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten" wurden ausgelagert. Viele Erzieherinnen können vom Geld ihrer Arbeit nicht mehr leben, geschweige denn ihre eigenen Kinder ernähren. Es wird angestrebt, im Kitagutscheinsystem - wie früher üblich - die tatsächlichen Personalkosten zu finanzieren. Schlechter zahlende Betriebe sollen nicht mehr für ihr Lohndumping belohnt werden.

Claudia Wackendorff, Sprecherin des LEA über die Kitakonferenz: „Wir sind mit dem Verlauf der Konferenz sehr zufrieden. Es ergaben sich viele Anregungen und interessante Gemeinsamkeiten aus den unterschiedlichen Sichtweisen. Viele Vernetzungsmöglich­keiten haben sich ergeben. Es wurde wieder einmal auch klar, dass man sich bei dem Bestreben um mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Bildungsqualität nicht vom Senat auseinander dividieren lassen darf. Seit Jahren wird das Kitagutscheinsystem von allen Seiten kritisiert. Aber auch in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen wurde nicht in die Qualität der Kinderbetreuung investiert. Um gemeinsam etwas zu bewegen, müssen wir alle auch an einem Strang ziehen. Eltern, Beschäftigte, Kitaanbieter, Politiker. Alle Bürger dieser Stadt, gemeinsam für die Zukunft unserer Stadt!"

 
Der Landeselternausschuss Hamburg nimmt teil an der Kita-Konferenz
Donnerstag, den 21. Oktober 2010 um 16:32 Uhr

"Klugscheißer früh fördern: Bildung von Anfang an – für alle!"


Am kommenden Wochenende, Samstag den 23. und Sonntag den 24. Oktober, führt die Fraktion DIE LINKE eine für alle offen stehende Kitakonferenz unter dem Motto "Klugscheißer früh fördern: Bildung von Anfang an – für alle!" in den Räumen der Louise Schröder Schule in Hamburg Altona durch.

Der Landeselternausschuss freut sich, an dieser Konferenz aktiv teilnehmen zu können, z.B. auch als Teilnehmer auf der Podiumsdiskussion am Sonntag. Es wird auch zur Volksinitiative Kita-HH: "(Früh-)kindliche Bildung ist ein Grundrecht" einen Infotisch geben.

Diese Konferenz ist eine gute Möglichkeit für alle interessierten Hamburgerinnen und Hamburger, sich über den Bildungsbegriff, frühkindliche Bildung, die Lage der Kitas, das Kita-Gutscheinsystem und dessen Folgen zu informieren und darüber mit Wissenschaftlern, Vertretern der Gewerkschaften, des Landeselternausschusses, Betriebsräten und der Partei DIE LINKE zu diskutieren.

"Kinder sind unsere Zukunft und Kinder haben ein Recht auf Bildung und Förderung unabhängig vom Status ihrer Familie, sowie auf einen Austausch mit anderen Kindern, wie ihn die Kitas bieten. Dazu brauchen wir einen ungehinderten Kita-Zugang schon für Krippenkinder und sehr gut ausgestattete Kitas. Dies darf keine Frage der aktuellen Haushaltslage sein.", stellt Claudia Wackendorff, Sprecherin des LEA klar. Die Umorientierung von Kitagebühren hin zur Steuerfinanzierung, wie der LEA sie in seiner Volksinitiative Kita-HH "(Früh-)kindliche Bildung ist ein Grundrecht" fordert, ist der Weg hin zu sozialer Gerechtigkeit. Auch dies wird Thema auf der Konferenz sein.

Referenten sind unter anderem Klaus Bullan (GEW Vorsitzender), Ulli Wöckner (Betriebsratsvorsitzender Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten), Prof. Tim Kunstreich (FH Rauhes Haus) und Ole Vollertsen (Landeselternausschuss LEA).

Kitakonferenz zum Bildungsbegriff und Kitagutscheinsystem
Samstag, 23.10. 2010, 10 – 17 Uhr, Sonntag, 24.10.10, 10 – 16 Uhr
Louise Schröder Schule, Thedestr.100, Hamburg Altona

Weitere Informationen zur Kitakonferenz finden sie im Konferenzprogramm unter:
http://www.linksfraktion-hamburg.de/fraktion/kitakonferenz/aktuelles/

 
Keine Ausreden mehr: Volksinitiative Kita-HH ist finanzierbar
Mittwoch, den 20. Oktober 2010 um 16:28 Uhr

Die aktuellen Steuerprognosen sollten der Diskussion über die Umsetzbarkeit der Forderungen der Volksinitiative Kita-HH ein Ende machen. Führende Wirtschafts­institute schätzen in ihrem Herbstgutachten, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um 3,5 Prozent wachsen soll. 2011 könnte die Krise komplett überwunden sein. Bund und Länder profitieren von der besseren Konjunktur: Sie nehmen deutlich mehr Steuern ein. Nach Pressemeldungen rechnet die Hamburger Opposition aufgrund des Wirtschafts­aufschwungs mit einem um bis zu 800 Millionen besser ausfallendem Steueraufkommen für Hamburg.

Bisher wurden die Inhalte der Initiative nie wirklich kritisiert. Im Gegenteil: vieles findet sich in Parteiprogrammen oder Protokollnotizen wieder oder ist Gegenstand von Fachtagungen. "Wir fordern einen bedingungslosen Zugang für alle Kinder ab zwei Jahren zur Kita und mehr Qualität in den Kitas. Das ist nicht neu. Aber keiner will es bezahlen. Zurzeit wird die Finanzkrise vorgeschoben, aber auch als Hamburg noch "boomte" war für Kitaqualität und barrierefreien Zugang kein Geld übrig.", meint Claudia Wackendorff, Sprecherin des LEA. Bildung ist aber Aufgabe der Gesellschaft und muss rein aus Steuern finanziert werden. Mittel- und langfristig vermeiden unsere Forderungen sogar Folgekosten, die weit über die Kosten der Forderungen hinausgehen. Es ist für die Stadt und die zukünftigen Generationen viel teurer, die Forderungen nicht umzusetzen, als jetzt endlich diesen wichtigen Schritt zu gehen.

Viele Bürger wurden von der Äußerung des Senats, Hamburg müsste bei Umsetzung der Volksinitiative an anderen Stellen massive Kürzungen vornehmen, verschreckt. Dieser "Konsequenz" wurde nach den aktuellen Steuereinschätzungen der Boden entzogen.

Aber es gibt noch weitere Gerüchte und Falschinformationen, die über die Volksinitiative kursieren. "Wir müssen mit Eltern sehr viele Aufklärungsgespräche führen, weil sie durch Aussagen der Behörde und Vertreter der Parteien in der Presse verunsichert wurden", gibt Ole Vollertsen, zweite Vertrauensperson der Initiative, zu bedenken. "Daher haben wir auch ein Informationsblatt zusammen­gestellt, in dem die häufigsten Fragen beantwortet werden". Dieses ist genauso wie die Bögen für die Unterschriftensammlung und weitere Informationen auf der Homepage der Volksinitiative unter http://www.volksinitiative-kita-hh.de zu finden.

Falsch ist zum Beispiel die Behauptung, dass in der Initiative höhere Erziehergehälter gefordert würden. Das auszuhandeln ist Sache der Tarifpartner. Gefordert werden dagegen mehr Erzieherstunden:
Jeder Kitagutschein bringt eine bestimmte Anzahl von Erzieherwochenstunden mit sich, nach denen die Kitas dann ihr Personal einstellen und planen können. Von diesen Stunden kommt aber nur ein Teil direkt den Kindern zugute. Gut ein Viertel wird für Planungsarbeiten, Team-Besprechungen, Beurteilungsgesprächen mit Eltern, Projektvorbereitungen, Urlaubsvertretungen etc. beansprucht. Alles wichtige Punkte, für die aber die nötige Zeit nicht berücksichtigt wurde. Mit Einführung der "Hamburger Bildungsempfehlung für Kitas" wurde die Anforderung an die Kitas von "Satt-und-sauber" auf "Bilden-und-Fördern" umgestellt, ohne dafür die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen. Daher die Forderung nach einem Aufschlag von 25% zu den aktuellen Erzieherwochenstunden je Gutschein zur Berücksich­tigung der sogenannten "mittelbaren pädagogischen Arbeit" – der Arbeit nicht direkt am Kind. Und diese Forderung wird von sehr vielen Kitavertretern geteilt.

Und damit kommen wir auch zum nächsten Gerücht, dass die Volksinitiative die Qualität in den Kitas verschlechtern würde:
Wenn durch die Initiative die Erzieherstunden um 25% gesteigert werden, wird dadurch die Förderung der Kinder verbessert. Schließlich hängt die Qualität der Erzieherarbeit von der direkten Interaktion mit den Kindern ab. Mehr Zeit, mehr Qualität. "Die Forderung nach mehr Qualität macht auch den größten Batzen der Volksinitiative aus, nicht die Kostenfreistellung der sechs Stunden", stellt Claudia Wackendorff richtig. "Herr Wersich sagt gerne, dass Hamburg nach Berlin pro Kita-Kind am meisten investiert. Interessanterweise sind wir bei den Betreuungsschlüsseln aber nur Mittelmaß."

"Am meisten stört uns, dass behauptet wird, wir würden Unverantwortlicherweise über das Mittel des Volksentscheids versuchen, die Interessen einer kleinen Bevölkerungsgruppe, nämlich die der Eltern durchzudrücken", zeigt sich auch Jörg Gröndahl, die dritte Vertrauensperson der Initiative, entrüstet. Viele Studien zeigen aber auf, dass sich gerade in Krisenzeiten Investitionen in die frühkindliche Bildung für die gesamte Gesellschaft rentieren. Das fängt bei der Vermeidung von Schulabbrechern an, geht über gut sozialisierte, weniger auffällig werdende Kinder bis hin zu einer wirtschaftlichen Rendite von bis zu 13%. Mehr Hintergrund­informationen findet man dazu auf der Homepage der Volksinitiative unter: http://www.volksinitiative-kita-hh.de/info.

Es gibt also keinen Grund GEGEN die Initiative zu sein. Sie ist ein Gewinn für die ganze Stadt.

 
Die Volksinitiative Kita-HH entspricht der Hamburger Verfassung
Freitag, den 24. September 2010 um 16:24 Uhr

Immer wieder taucht die Frage auf, ob man mit einer Volksinitiative überhaupt gegen die Kita-Beiträge vorgehen kann. In §50 der Verfassung der Stadt Hamburg stehe doch, dass Abgaben oder Haushaltsangelegenheiten nicht Gegenstand einer Volks-Initiative sein dürfen.

Der Staatsrechtler Matthias Klatt, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Hamburg, hat den Landeselternausschuss in diesen Fragen beraten. Er ist überzeugt:

Die Volksinitiative entspricht allen Anforderungen der Hamburger Verfassung.

Insbesondere, so Klatt, handele es sich bei den Kita-Gebühren nicht um öffentliche Abgaben. „Das ist eine Hamburger Besonderheit, die mit dem Gutscheinmodell zusammenhängt“, sagt Klatt. „In Hamburg sind die Kitas keine öffentlichen Einrichtungen, sondern in privater Trägerschaft. Daher sind auch die Entgelte, die von den Eltern gezahlt werden, keine Gebühren im rechtlichen Sinne, sondern Zahlungen unter Privaten.“

Auch an den möglichen Auswirkungen auf den Hamburger Haushalt scheitert die Initiative nach Auffassung von Prof. Klatt nicht. Denn die Hamburger Verfassung ist – übrigens von den regierenden Fraktionen CDU und GAL selbst – zum Januar 2009 geändert worden. „Dabei ist der alte Begriff der Haushaltsangelegenheiten durch denjenigen der Haushaltspläne ersetzt worden“, erklärt Klatt. „Damit hat die Bürgerschaft klargestellt, dass finanzwirksame Volksinitiativen in Hamburg zulässig sind.“ Man habe den Bürgerinnen und Bürgern den gesteigerten Einfluss und die damit verbundene Verantwortung ausdrücklich zugetraut. Von beidem machten die Initiatoren der Volksinitiative nun Gebrauch.

 
Missbrauch der Demokratie
Mittwoch, den 22. September 2010 um 17:23 Uhr

Der Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung Hamburg wehrt sich vehement gegen den Vorwurf, die direkte Demokratie zu missbrauchen. Die direkte Demokratie, hier die Volksinitiative, ist ein sehr offenes Mittel, sich mit einem Thema auseinanderzusetzen und sie ist verfassungs­rechtlich verankert! Wir haben unsere Forderungen, mehr Bildungsqualität und Chancen in die Kitas zu bringen, in die öffentliche Diskussion gestellt. Jetzt können Hamburger Bürgerinnen und Bürger entscheiden, welche Wichtigkeit sie diesem Thema geben, ob sie diese Forderungen unterstützen oder nicht – und das eben in der aktuellen Haushaltssituation.

Ja, es geht um sehr viel Geld. Aber wir werden nicht auf der Ebene von "Streichen Sie den Fuhrpark des Senats zusammen" argumentieren. Genauso werden wir uns nicht gegen andere Gruppen mit ihren berechtigten Ansprüchen ausspielen lassen. Wenn das Hamburger Volk entscheidet, dass diese Forderungen umgesetzt werden sollen, dass frühkindliche Bildung mehr gefördert werden muss, dann ist es Aufgabe des Senats, den Willen des Volkes umzusetzen und hierfür verantwortungsvolle Lösungen zu finden.

Und es wäre unredlich den Bürgerinnen und Bürgern die Eigenschaft absprechen zu wollen, hier fundiert entscheiden zu können. Es liegt an beiden Seiten in dieser Auseinandersetzung, die nötigen Informationen zur Verfügung zu stellen, zu vermitteln und zu diskutieren, damit hier verant­wortungs­bewusste Entscheidungen gefällt werden können. Die direkte Demokratie gibt uns zwei Jahre Zeit, einen Sachverhalt grundlegend zu diskutieren. In der Bürgerschaft werden kom­plexe Themen schneller beschlossen und man kann nur hoffen, dass sich auch alle Abgeordneten verantwortungsvoll damit befasst haben. Wenn unser Bürgermeister Christoph Ahlhaus und sein Senat diese zwei Jahre nicht zu einer Diskussion auf Augenhöhe mit dem Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt  nutzen, dürfen sie sich dann bitte auch nicht über das Ergebnis beschweren.

Wir haben uns entschlossen, uns für unsere Kinder und vor allem für alle folgenden Generationen einzusetzen – für mehr Bildungsqualität und Chancen für alle! Und davon werden uns Be­schimpfungen auch nicht abhalten!

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